Berichte aus dem Plenum

Das Plenum ist die Vollversammlung des Landtags. Hier werden alle Gesetze und sonstigen wesentlichen Entscheidungen und Beschlüsse, welche die Landespolitik betreffen, debattiert und entschieden.

Bericht: Plenum im November

"Nie wieder" ist jetzt. Wir stehen an der Seite Israels. Mit dieser Ansprache begann das zweitägige Plenum im November. Unsere Aktuelle Debatte haben wir der Stärkung von Frauen in der Kommunalpolitik gewidmet. Ich habe zum Beschleunigungspakt und zum Promotionsrecht an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften gesprochen.
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Bericht: Plenum im Juli

Die Plenarsitzung im Juli begann eine Woche nach dem zweiten Jahrestag der Flutkatastrophe mit einer Regierungserklärung zum Wiederaufbau im Ahrtal. Ich habe im Plenum zur Stärkung des Radverkehrs, zur Forschungslandschaft in Rheinland-Pfalz und zu Änderungen im Abfallrecht gesprochen.
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Bericht: Plenum im Juni

In unserer Aktuellen Debatte haben wir uns mit dem Waldbrand in Rodalben beschäftigt. Ich habe zur Rolle des Landesnahverkehrsplans beim Ausbau des ÖPNV gesprochen und dazu, wie Rheinland-Pfalz die Koexistenz von Wolf und Mensch gestaltet.
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Bericht: Dreitägiges Plenum im Mai

Es war ein historisches Plenum: Wir haben mit dem Kommunalen Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI) das größte Klimaschutzprogramm verabschiedet, das es jemals gab. Die Opposition verhinderte leider unseren Vorschlag zur Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre. Ich habe zu Chancen des Radverkehrs, zum Deutschlandticket und zu Medizinstudienplätzen gesprochen.
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Bericht: Zweites Plenum im März

Die Plenarsitzung stand im Zeichen der Bewältigung der Klimakrise. Zentraler Baustein ist dafür in Rheinland-Pfalz das Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI). Die Ministerpräsidentin selbst stellte den Gesetzesentwurf vor und ich durfte in der Aktuellen Debatte zur Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sprechen.
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Bericht: Plenum im März

Im ersten Märzplenum haben wir die Aktuelle Debatte genutzt, um mit Blick auf den Weltfrauentag und Equal Pay Day die Chancengleichheit im Erwerbsleben zum Thema zu machen. Ich habe zur Ausbildung von Ärzt:innen in Rheinland-Pfalz gesprochen und zu unseren Maßnahmen zur Stärkung der Kommunen beim Ausbau des ÖPNV.
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Bericht: Plenum im Dezember

Das Jahr geht zu Ende und in der letzten Plenarsitzung in 2022 haben wir uns mit dem Doppelhaushalt 2023/2024 befasst. Ich habe zu Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Wissenschaft gesprochen. Außerdem bin ich ins Kuratorium der neuen Rheinland-Pfälzischen-Technischen-Universität gewählt worden.
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