Das Plenum ist die Vollversammlung des Landtags. Hier werden alle Gesetze und sonstigen wesentlichen Entscheidungen und Beschlüsse, welche die Landespolitik betreffen, debattiert und entschieden.
"Nie wieder" ist jetzt. Wir stehen an der Seite Israels. Mit dieser Ansprache begann das zweitägige Plenum im November. Unsere Aktuelle Debatte haben wir der Stärkung von Frauen in der Kommunalpolitik gewidmet. Ich habe zum Beschleunigungspakt und zum Promotionsrecht an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften gesprochen.
In der Plenarsitzung im September stand das Thema Wasser im Fokus: Ich habe im Plenum zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes gesprochen und zur Großen Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Trinkwasserversorgung in der Klimakrise.
Die Plenarsitzung im Juli begann eine Woche nach dem zweiten Jahrestag der Flutkatastrophe mit einer Regierungserklärung zum Wiederaufbau im Ahrtal. Ich habe im Plenum zur Stärkung des Radverkehrs, zur Forschungslandschaft in Rheinland-Pfalz und zu Änderungen im Abfallrecht gesprochen.
In unserer Aktuellen Debatte haben wir uns mit dem Waldbrand in Rodalben beschäftigt. Ich habe zur Rolle des Landesnahverkehrsplans beim Ausbau des ÖPNV gesprochen und dazu, wie Rheinland-Pfalz die Koexistenz von Wolf und Mensch gestaltet.
Es war ein historisches Plenum: Wir haben mit dem Kommunalen Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI) das größte Klimaschutzprogramm verabschiedet, das es jemals gab. Die Opposition verhinderte leider unseren Vorschlag zur Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre. Ich habe zu Chancen des Radverkehrs, zum Deutschlandticket und zu Medizinstudienplätzen gesprochen.
Die Plenarsitzung stand im Zeichen der Bewältigung der Klimakrise. Zentraler Baustein ist dafür in Rheinland-Pfalz das Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI). Die Ministerpräsidentin selbst stellte den Gesetzesentwurf vor und ich durfte in der Aktuellen Debatte zur Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sprechen.
Im ersten Märzplenum haben wir die Aktuelle Debatte genutzt, um mit Blick auf den Weltfrauentag und Equal Pay Day die Chancengleichheit im Erwerbsleben zum Thema zu machen. Ich habe zur Ausbildung von Ärzt:innen in Rheinland-Pfalz gesprochen und zu unseren Maßnahmen zur Stärkung der Kommunen beim Ausbau des ÖPNV.
Das Jahr geht zu Ende und in der letzten Plenarsitzung in 2022 haben wir uns mit dem Doppelhaushalt 2023/2024 befasst. Ich habe zu Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Wissenschaft gesprochen. Außerdem bin ich ins Kuratorium der neuen Rheinland-Pfälzischen-Technischen-Universität gewählt worden.
Als Vorsitzende der Enquete-Kommission "Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge" habe ich unseren ersten Zwischenbericht im Plenum vorgestellt. Über die Fraktionsgrenzen hinweg legen wir darin Empfehlungen für einen modernen und klimawandelangepassten Katastrophenschutz vor.
Im Plenum im Oktober hat die Landesregierung ihren Haushaltsentwurf eingebracht, ein neuer Innenminister wurde vereidigt und ich habe zur Änderung der Landesbauordnung gesprochen: Wir erteilen Schottergärten zukünftig eine Absage!
