Das Plenum ist die Vollversammlung des Landtags. Hier werden alle Gesetze und sonstigen wesentlichen Entscheidungen und Beschlüsse, welche die Landespolitik betreffen, debattiert und entschieden.
Die Europäische Union sichert Frieden, Freiheit und Wohlstand in Rheinland-Pfalz. Die Große Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zeigt: Wir brauchen mehr und nicht weniger Europa.
In meinen Reden habe ich mich zu den Themen Wolfsmanagement, Stärkung des ÖPNV und Stärkung des Wirtschaftsstandorts Rheinland-Pfalz durch Infrastruktursanierungen geäußert.
Das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) ist ein Erfolgsprogramm. Mittlerweile sind alle 194 antragsberechtigten Kommunen mit dabei, um Maßnahmen für Klimaschutz und Klimaanpassung vor Ort anzugehen. In meiner Rede konnte ich erklären, wie wir auch in den Flutgebieten helfen, den Wiederaufbau durch weniger Bürokratie zu erleichtern.
Auch in Rheinland-Pfalz gehen seit zwei Wochen tausende Menschen gegen die rassistischen Deportationspläne der AfD auf die Straße. Zu diesem Anlass haben wir eine aktuelle Debatte beantragt um ein Zeichen zu setzen, für ein demokratisches, vielfältiges und wehrhaftes Rheinland-Pfalz. Ich habe im Plenum zur Anhebung der Gebühren beim Bewohnerparken gesprochen.
Das letzte Plenum im Dezember war nochmal ein besonderes, denn wir haben den Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ ausgesprochen. Die letzten zwei Jahre durfte ich Vorsitzende dieser Kommission sein. Die Flutkatastrophe aus dem Sommer 2021 mahnt uns Vorsorge gegenüber zukünftigen Extremwetterereignissen zu treffen. Zwei weitere meiner Reden haben sich ebenfalls mit dem Thema Wasser beschäftigt.
"Nie wieder" ist jetzt. Wir stehen an der Seite Israels. Mit dieser Ansprache begann das zweitägige Plenum im November. Unsere Aktuelle Debatte haben wir der Stärkung von Frauen in der Kommunalpolitik gewidmet. Ich habe zum Beschleunigungspakt und zum Promotionsrecht an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften gesprochen.
In der Plenarsitzung im September stand das Thema Wasser im Fokus: Ich habe im Plenum zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes gesprochen und zur Großen Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Trinkwasserversorgung in der Klimakrise.
Die Plenarsitzung im Juli begann eine Woche nach dem zweiten Jahrestag der Flutkatastrophe mit einer Regierungserklärung zum Wiederaufbau im Ahrtal. Ich habe im Plenum zur Stärkung des Radverkehrs, zur Forschungslandschaft in Rheinland-Pfalz und zu Änderungen im Abfallrecht gesprochen.
In unserer Aktuellen Debatte haben wir uns mit dem Waldbrand in Rodalben beschäftigt. Ich habe zur Rolle des Landesnahverkehrsplans beim Ausbau des ÖPNV gesprochen und dazu, wie Rheinland-Pfalz die Koexistenz von Wolf und Mensch gestaltet.
Es war ein historisches Plenum: Wir haben mit dem Kommunalen Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI) das größte Klimaschutzprogramm verabschiedet, das es jemals gab. Die Opposition verhinderte leider unseren Vorschlag zur Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre. Ich habe zu Chancen des Radverkehrs, zum Deutschlandticket und zu Medizinstudienplätzen gesprochen.
Die Plenarsitzung stand im Zeichen der Bewältigung der Klimakrise. Zentraler Baustein ist dafür in Rheinland-Pfalz das Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI). Die Ministerpräsidentin selbst stellte den Gesetzesentwurf vor und ich durfte in der Aktuellen Debatte zur Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sprechen.
