Das Plenum ist die Vollversammlung des Landtags. Hier werden alle Gesetze und sonstigen wesentlichen Entscheidungen und Beschlüsse, welche die Landespolitik betreffen, debattiert und entschieden.
Es war ein historisches Plenum: Wir haben mit dem Kommunalen Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI) das größte Klimaschutzprogramm verabschiedet, das es jemals gab. Die Opposition verhinderte leider unseren Vorschlag zur Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre. Ich habe zu Chancen des Radverkehrs, zum Deutschlandticket und zu Medizinstudienplätzen gesprochen.
Die Plenarsitzung stand im Zeichen der Bewältigung der Klimakrise. Zentraler Baustein ist dafür in Rheinland-Pfalz das Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI). Die Ministerpräsidentin selbst stellte den Gesetzesentwurf vor und ich durfte in der Aktuellen Debatte zur Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sprechen.
Im ersten Märzplenum haben wir die Aktuelle Debatte genutzt, um mit Blick auf den Weltfrauentag und Equal Pay Day die Chancengleichheit im Erwerbsleben zum Thema zu machen. Ich habe zur Ausbildung von Ärzt:innen in Rheinland-Pfalz gesprochen und zu unseren Maßnahmen zur Stärkung der Kommunen beim Ausbau des ÖPNV.
Das Jahr geht zu Ende und in der letzten Plenarsitzung in 2022 haben wir uns mit dem Doppelhaushalt 2023/2024 befasst. Ich habe zu Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Wissenschaft gesprochen. Außerdem bin ich ins Kuratorium der neuen Rheinland-Pfälzischen-Technischen-Universität gewählt worden.
Als Vorsitzende der Enquete-Kommission "Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge" habe ich unseren ersten Zwischenbericht im Plenum vorgestellt. Über die Fraktionsgrenzen hinweg legen wir darin Empfehlungen für einen modernen und klimawandelangepassten Katastrophenschutz vor.
Im Plenum im Oktober hat die Landesregierung ihren Haushaltsentwurf eingebracht, ein neuer Innenminister wurde vereidigt und ich habe zur Änderung der Landesbauordnung gesprochen: Wir erteilen Schottergärten zukünftig eine Absage!
Als Aktuelle Debatte haben wir diesmal das bundesweite Klimaticket für Busse und Bahnen zum Thema gemacht. Die Neuaufstellung beim Katastrophenschutz und die Verteilung von Geldern an Kommunen waren ebenfalls Thema. Ich habe noch zu Nachhaltigkeit an Hochschulen gesprochen.
Am ersten Plenartag haben wir den Opfern der Flutkatastrophe vor einem Jahr gedacht. Im Mittelpunkt der aktuellen Debatten standen der Gasnotstand und steigende Energiepreise. Ich habe zum Wiederaufbau, zum 9€-Ticket und zur Pharmazie an der JGU Mainz gesprochen.
Im Juni-Plenum stand besonders das Thema der Erneuerbaren Energien im Fokus. Aber auch die Änderung des Landesaufnahmegesetzes stand auf der Tagesordnung. Ich habe zu den Baukostensteigerungen gesprochen.
Diese Woche war wieder Plenum und wir haben als Aktuelle Debatte das Thema Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen eingebracht. Ein toller grüner Erfolg! Ich habe zur BAföG-Reform, zur Änderung des Architektengesetzes dem "Flächenfraß-Paragraph" §13b und zum ÖPNV gesprochen.
