Vom 21. bis 23. Juni 2022 findet in Wien die Vertragsstaaten-Konferenz des Atomwaffenverbotsvertrags statt. Für Rheinland-Pfalz hat die Konferenz vor dem Hintergrund der in Büchel stationierten US-Atomwaffen sowie der atomaren Drohungen Russlands eine besondere Relevanz.
Im Juni-Plenum stand besonders das Thema der Erneuerbaren Energien im Fokus. Aber auch die Änderung des Landesaufnahmegesetzes stand auf der Tagesordnung. Ich habe zu den Baukostensteigerungen gesprochen.
Die Landesvereinigung der Unternehmerverbände (LVU) vertritt Wirtschafts- und Arbeitgeberverbände im Land. Als Fraktion haben wir uns mit dem Vorstand und Vertreter:innen der LVU getroffen. Viel Gesprächsbedarf gab es zur Energiewende. Auch GreenTech war Thema.
Der Interregionale Parlamentarierrat der Großregion Saarland-Lothringen-Luxemburg-Rheinland-Pfalz-Wallonien (IPR) hat in seiner heutigen Sitzung in Metz Maßnahmen zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Alltagsradverkehrs empfohlen. Der Rat ruft Rheinland-Pfalz und die sechs weiteren Teilregionen dazu auf, die Attraktivität und Sicherheit des länderübergreifenden Radwegenetzes zu erhöhen, die Intermodalität zu verbessern sowie eine bessere Abstimmung zwischen den Nachbarregionen zu erreichen.
Heute hat sich die Europa-Union-Gruppe der Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus dem Landtag Rheinland-Pfalz zusammengeschlossen. Die GRÜNE Fraktion war gut vertreten.
Gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Jutta Blatzheim-Roegler besuche ich alle acht regionalen Dienststellen des Landesbetriebs Mobilität (LBM) in Rheinland-Pfalz. Als erstes waren wir in Diez und haben dort Herrn Bauch getroffen.
Die Hochschule Koblenz hat einen neuen Präsidenten: Prof. Dr. Karl Stoffel. Im Audimax der Hochschule fand die feierliche Amtsübergabe statt. Ich war mit meiner SPD-Kollegin aus dem Wissenschaftsausschuss Anna Köbberling vor Ort.
Das Land hat heute in Edenkoben die Machbarkeitsstudie für die Pendlerradroute zwischen Landau und Neustadt an der Weinstraße vorgestellt. Damit liegt eine Empfehlung für einen Routenverlauf vor, und das Projekt kann konkretisiert werden.
Zur heutigen Informationsveranstaltung der rheinland-pfälzischen Verkehrsministerin Daniela Schmitt zum Ausbau der B10 äußert sich die mobilitätspolitische Sprecherin und regional zuständige Abgeordnete der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Lea Heidbreder.
