Der Sommer 2023 war der heißeste seit Beginn der Aufzeichnungen. Die Folgen des Klimawandels stellen uns gerade hier in Rheinland-Pfalz vor große Herausforderungen. Das Thema Wasser ist von herausragender Bedeutung und wird es auch bleiben. Das sehen wir nicht zuletzt an den 180 Teilnehmenden verschiedener gesellschaftlicher Gruppen am Beteiligungsprozesses für den „Zukunftsplan Wasser Rheinland-Pfalz“ letzte Woche.
Seit 10 Jahren gibt es den „Wassercent“ in Rheinland-Pfalz. Er wurde eingeführt, um die wertvolle Ressource Wasser zu schützen. Wir haben auch jetzt die Verantwortung, der zunehmenden Wasserknappheit mit Maßnahmen zum Erhalt des Grundwassers und zur Förderung eines ressourcenschonenden Umgangs zu begegnen. Deshalb ist die Aufnahme der land- und forstwirtschaftliche Betriebe in die Entgeltpflicht der richtige Schritt. Die Einnahmen sind zweckgebunden für ressourcenschonende Bewässerungsprojekte und wirken so doppelt: als Anreiz zum Wassersparen und durch Reinvestitionen in wassersparende Technik. Meine Rede dazu findet ihr hier:
Auch in meiner zweiten Rede ging es um das Thema Wasser: Die Große Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zur „Trinkwasserversorgung in der Klimakrise“ wurde von allen anderen Fraktionen als wertvoller Beitrag zu einem sehr wichtigen Thema gelobt. Aufgrund der Klimakrise verändert sich unser gesamter Wasserhaushalt. Die Grundwasserneubildung geht in Rheinland-Pfalz zurück und gleichzeitig kommt es zu mehr Starkregenereignissen. Wir haben diese Herausforderungen im Blick und mit dem „Zukunftsplan Wasser“ des Umweltminsteriums wird eine umfassende Strategie mit allen wichtigen Akteuren erarbeitet.
Besonders wichtig werden in Zukunft drei Themen sein: Wir müssen die Grundwasserneubildung in der Fläche unterstützen, wir müssen mit der Ressource Wasser sparsam umgehen und gerade auch Dorf- und Stadtentwicklung so gestalten, dass die Trinkwasserversorgung nicht gefährdet wird. Mit dem „Pakt Resiliente Wasserversorgung“ vernetzen sich Land, Kommunen und Wasserversorger zu diesem wichtigen Thema. Meine Rede zur Großen Anfrage „Trinkwasserversorgung in der Klimakrise“ findet ihr hier:
Außerdem haben wir beschlossen, die Laufzeiten des wettbewerblichen Verfahrens von KIPKI für den Bereich Wasserstoff bis 2028 zu verlängern. Dadurch wird sichergestellt, dass Projekte in diesem Bereich weiterhin gut aufgesetzt werden können und den aktuellen Lieferengpässen begegnet. Damit bleibt das Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI) ein historisches Programm, um die Kommunen in Rheinland-Pfalz zukunftssicher aufzustellen. 250 Millionen Euro stehen für Klimaschutz bereit und können auch für Klimaanpassungsmaßnahmen wie der Begrünung von Schulhöfen eingesetzt werden.
Die Große Anfrage „Trinkwasserversorgung in der Klimakrise“ finden Sie unter folgendem Link: https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/6870-18.pdf
Zur Antwort der Landesregierung geht es hier: https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/7325-18.pdf
