Bericht: Plenum im Dezember

Das letzte Plenum im Dezember war nochmal ein besonderes, denn wir haben den Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ ausgesprochen. Die letzten zwei Jahre durfte ich Vorsitzende dieser Kommission sein. Die Flutkatastrophe aus dem Sommer 2021 mahnt uns Vorsorge gegenüber zukünftigen Extremwetterereignissen zu treffen. Zwei weitere meiner Reden haben sich ebenfalls mit dem Thema Wasser beschäftigt.

Zwei Jahre lang hat sich die Enquete-Kommission „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst
nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ fast monatlich getroffen, um die Lehren aus einer der größten Naturkatastrophe der Bundesrepublik zu ziehen. Im Juli 2021 verloren bei den verheerenden Fluten 136 Menschen ihr Leben, allein in Rheinland-Pfalz. Tausende verloren ihr Hab und Gut.

Durch die Folgen der Klimakrise werden Extremwetterereignisse in ihrer Intensität und Häufigkeit zunehmen. Die Enquete-Kommission schlägt kurz- und mittelfristige Maßnahmen vor, um die Folgen in Zukunft abzuschwächen und in akuten Fällen, besser auf sie zu reagieren.

Maßnahmen zum Wasserrückhalt in der Fläche können helfen, die Spitzen von Hochwassern abzuschwächen. Dafür braucht es ein Umdenken im Umgang mit unseren Flächen. Wichtig dafür ist auch eine kommunale Zusammenarbeit, sowie flächendeckende Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzepte. Wenn es zu katastrophalen Ereignissen kommt, müssen die Menschen vor Ort wissen, was zu tun ist. Dazu bedarf es einer guten Zusammenarbeit zwischen Behörden auf allen Ebenen. Abläufe müssen regelmäßig eingeübt werden, damit Warnungen im Notfall frühzeitig herausgegeben und von den Menschen verstanden werden. Erfolgreicher Katastrophenschutz passiert vor und unabhängig von einem Ereignis.

Der vollständige Bericht ist unten auf der Seite verlinkt. Meine Rede zur Vorstellung des Berichts findet ihr hier:

Vorstellung des Abschlussberichts der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ als Vorsitzende
Aussprache zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ für die GRÜNE Landtagsfraktion

Der Wassercent ist eine Erfolgsgeschichte in Rheinland-Pfalz. In diesem Jahr feiert er sein zehnjähriges Jubiläum. Mit der Erweiterung auf Land- und Forstwirtschaftliche Betriebe, stärken wir den Wandel hin zur ressourcenschonenden Bewässerung. Wir schützen so unser Wasser, gerade auch für die Berufsfelder, die wie sonst wenig andere von gutem Boden und gutem Wasser abhängig sind. Das eingenommene Geld wird wieder in den Schutz des Wassers investiert, dadurch profitieren alle und wir schützen unser wertvollstes Lebensmittel.

Meine Rede dazu findet ihr hier:

Rede zum Landesgesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes

Ein weiterer Antrag hat sich mit dem Thema Wasser beschäftigt. Warum ich die Gelegenheit genutzt habe, um auf die vielfältigen Maßnahmen des Klimaschutzministeriums in diesem Bereich hinzuweisen und wir den Antrag aber abgelehnt haben, könnt ihr hier in meiner Rede nachhören:

Rede zum CDU-Antrag zum Schutz unseres Wassers
Erwiderung auf eine Kurz-Intervention im Rahmen des Antrags zum Thema Wasser

In der aktuellen Stunde haben wir als GRÜNE den Ausbau von Solaranergie in Rheinland-Pfalz zum Thema gemacht. Dabei wurde in diesem Jahr das Ausbauziel bereits übertroffen. Von geplanten 500 Megawatt, sind schon jetzt 862 Megawatt registriert. Durch die vielfältige Förderung und Verpflichtung zum Solarausbau konnten wir dieses Jahr einen Ausbaurekord aufstellen und den Klimaschutz vor Ort voranbringen.

Hier könnt ihr euch den kompletten Bericht der Enquete-Kommission herunterladen: