Die Plenarsitzung begann mit unserer Aktuellen Debatte zum Waldbrand in Rodalben. Die durch den Klimawandel immer länger werdenden Dürreperioden erhöhen auch die Gefahr von Waldbränden. Dabei sind fast alle Waldbrände durch unachtsames Verhalten von Menschen verursacht. Schon eine achtlos weggeworfene Zigarette kann zu einem Waldbrand führen. Bei der Bekämpfung von Waldbränden ist ein enges Zusammenspiel von Forst und Feuerwehr wichtig. In Rodalben hat sich gezeigt, dass die Vorbereitung über den Rahmen-Alarm- und Einsatzplan und die gemeinsamen Übungen vor Ort zur erfolgreichen Bekämpfung des Waldbrandes beigetragen haben. Das Land unterstützt die Feuerwehren auch über die Beschaffung von Hubschraubern und einem Förderprogramm zu Löschwasserteichen.
In meiner Rede zum Landesnahverkehrsgesetz habe ich aufgezeigt: Das Festschreiben des ÖPNV als kommunale Pflichtaufgabe war ein wichtiger Schritt, um die Bedeutung des ÖPNV als öffentliche Daseinsvorsorge zu stärken. Jetzt geht es darum, diese Pflichtaufgabe auszugestalten. Dazu wird gerade der Landesnahverkehrsplan unter Beteiligung der Kommunen, der Verkehrsverbünde, der Zweckverbände und aller wichtiger Akteure erarbeitet. Diese Vorgehen sorgt für Planungssicherheit und Klarheit bei den Aufgabenträgern. Mehr dazu in meiner Rede:
In meiner zweiten Rede habe ich Stellung zum Umgang mit dem Wolf in Rheinland-Pfalz bezogen. Obwohl es bisher nur sehr wenige Wölfe in unserem Bundesland gibt, arbeitet die Landesregierung bereits an einem Wolfsmanagementplan. Gemeinsam mit wichtigen Akteur:innen wie Umweltverbänden, Tierhaltenden Betrieben, Tierzüchter:innen, Landwirt:innen und anderen wurden Präventionsgebiete festgelegt und Maßnahmen und Ausgleichszahlungen geregelt. Mehr dazu in meiner Rede:
