Bericht: Plenum im Februar

Das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) ist ein Erfolgsprogramm. Mittlerweile sind alle 194 antragsberechtigten Kommunen mit dabei, um Maßnahmen für Klimaschutz und Klimaanpassung vor Ort anzugehen. In meiner Rede konnte ich erklären, wie wir auch in den Flutgebieten helfen, den Wiederaufbau durch weniger Bürokratie zu erleichtern.

Überall in Rheinland-Pfalz haben sich die Kommunen überlegt, wie sie Klimaschutz und Klimaanpassung voranbringen können. Dabei unterstützt sie das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI), das größte kommunale Klimaschutzprogramm in der Geschichte von Rheinland-Pfalz. Mit 250 Millionen Euro können Maßnahmen direkt in der Kommune finanziert werden, damit der Klimaschutz direkt vor Ort bei den Bürger:innen ankommt.

In der aktuellen Debatte konnte Fabian Ehmann zeigen, dass KIPKI ein Erfolgsprogramm für Rheinland-Pfalz ist. Denn mittlerweile haben alle 194 antragsberechtigter Kommunen KIPKI-Anträge gestellt und investieren so in eine gute Zukunft für Ihre Bürger:innen vor Ort, aber auch in Rheinland-Pfalz. Investitionen in energetische Sanierungen, Wärmenetze und lokale Förderprogramme für PV-Anlagen sparen dabei nicht nur CO2, sondern helfen den Kommunen auch finanziell.

In meiner eigenen Rede konnte ich darlegen, wie wir den Wiederaufbau im Ahrtal beschleunigen. Auch wenn viel bereits wieder aufgebaut wurde, ist klar, dass der Wiederaufbau uns noch Jahre beschäftigen wird. Durch eine erleichterte Vergabe von Bauleistungen unterstützen wir hier sowohl die Bürger:innen, als auch die Behörden vor Ort, indem wir Bürokratie abbauen.

Rede zum Verzicht auf die losweise Vergabe von öffentlichen Aufträgen in den Flutgebieten