Nachdem das Landesgesetz zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms für
Klimaschutz und Innovation (KIPKI) im letzten Plenum vorgestellt wurde, konnten wir es mit einer breiten Mehrheit endlich beschließen. Ein großer Erfolg GRÜNER Politik und ein wichtiger Schritt bei der Bewältigung der Klimakrise in Rheinland-Pfalz.
Passend dazu durfte ich bei der Aktuellen Debatte zu den Chancen von Radverkehr in Rheinland-Pfalz sprechen: Es werden immer mehr E-Bikes verkauft. Jeder 10. Haushalt in Rheinland-Pfalz hat mittlerweile mindestens ein E-Bike. Studiendaten zeigen, dass 90 % der Bevölkerung in Rheinland-Pfalz in Gebieten mit hohem oder sehr hohem Potenzial für die Pedelecnutzung leben. Um diese Potenziale zu nutzen, müssen wir ein umfangreiches zusammenhängendes Radwegenetz schaffen. Meine Rede dazu findet ihr hier:
Andere Bundesländer haben es vorgemacht, aber durch die Opposition wird die Jugend in Rheinland-Pfalz auch in Zukunft nicht umfangreich den politischen Prozessen beteiligt. Während im nächsten Jahr Jugendliche bei der Europawahl mit 16 wählen können, bleibt das Wahlalter bei der Kommunalwahl bei 18 Jahren. Eine traurige Nachricht und eine vertane Chance für mehr Mitbestimmung.
Dabei ist es wichtig, dass wir bei unserer Politik auch an die jungen Menschen in Rheinland-Pfalz denken. Mit der Entwicklung des Landesnahverkehrsplans, dem Deutschlanticket und der Prüfung von Finanzierungsmöglichkeiten der Jugendmobilität, bringen wir die Mobilität junger Menschen voran. Meine Rede dazu findet ihr hier:
Zum Schluss gab es noch ein Déjà-vu aus dem ersten Plenum im März: Zum Antrag der CDU konnte ich darstellen, was wir in Rheinland-Pfalz tun, um die medizinische Versorgung sicherzustellen. Wir gehen dabei ganzheitlich vor: Medizinstudienplätze ausbauen, mit der Landarztquote die Versorgung auch im ländlichen Raum sicherstellen und den gesamten Gesundheitssektor von Psychotherapeut:innen, über Pflegekräfte, Hebammenwissenschaften bis hin zur Pharmazie mitdenken. Mehr dazu hier in meiner Rede:
Die in meiner Rede zum Potenzial von Radverkehr genannte Studie
