Tempo machen bei der Mobilitätswende: Um unsere Gesellschaft in den nächsten Jahren klimaneutral auszurichten, müssen wir Mobilität neu denken. Darum setze ich mich für eine Verkehrswende ein, die alle mitnimmt.
Zur Kritik des Bundesrechnungshof am vierspurigen B10-Ausbau, die Wirtschaftlichkeit der Projekte sei nicht mehr nachgewiesen, äußern sich die stellvertretene Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion und regionale Landtagsabgeordnete Dr. Lea Heidbreder und der Landauer Verkehrsdezernent und Bürgermeister Lukas Hartmann.
Gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Jutta Blatzheim-Roegler besuche ich alle acht regionalen Dienststellen des Landesbetriebs Mobilität (LBM) in Rheinland-Pfalz. Diesmal waren wir zusammen mit Pia Schellhammer beim LBM in Worms.
Auch in Rheinland-Pfalz gehen seit zwei Wochen tausende Menschen gegen die rassistischen Deportationspläne der AfD auf die Straße. Zu diesem Anlass haben wir eine aktuelle Debatte beantragt um ein Zeichen zu setzen, für ein demokratisches, vielfältiges und wehrhaftes Rheinland-Pfalz. Ich habe im Plenum zur Anhebung der Gebühren beim Bewohnerparken gesprochen.
Klimaschutzministerin Katrin Eder hat heute einen Förderbescheid in Höhe von 8,7 Millionen Euro für die Ertüchtigung der Wieslauterbahn an die Verbandsgemeinde Dahner Felsenland übergeben.
Beim Austausch der GRÜNEN Verkehrspolitikerinnen und -politiker in Erfurt, haben wir uns gemeinsam für die langfristige Sicherung des Deutschlandtickets ausgesprochen. Die Abschaffung des Flickenteppichs von Tarifverbünden ist ein historischer Erfolg. Diese Chance muss genutzt und das Deutschlandticket verstetigt werden.
"Nie wieder" ist jetzt. Wir stehen an der Seite Israels. Mit dieser Ansprache begann das zweitägige Plenum im November. Unsere Aktuelle Debatte haben wir der Stärkung von Frauen in der Kommunalpolitik gewidmet. Ich habe zum Beschleunigungspakt und zum Promotionsrecht an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften gesprochen.
Im Bundestag wurde heute über den Gesetzentwurf zu Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich abgestimmt. Neu auf der Liste zum Bundesschienenausbaugesetz ist auch ein Projekt aus der Südpfalz.
Die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZÖPNV Süd) über einen zweigleisigen Ausbau der Strecke Winden-Wörth liegen vor. Die südpfälzische Abgeordnete und mobilitätspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Lea Heidbreder hat dazu eine kleine Anfrage im Landtag gestellt.
1,3 Millionen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer wohnen nicht an ihrem Arbeitsort und pendeln folglich regelmäßig zu ihrer Arbeit. Mit rund 80 Mobilitätsexpertinnen und -experten aus Rheinland-Pfalz hat die GRÜNE Landtagsfraktion in Fortführung der Veranstaltungsreihe „Forum Mobilitätswende“ deshalb diskutiert, wie der Weg zur Arbeit und die betriebliche Mobilität möglichst klimafreundlich gelingen können.