Tempo machen bei der Mobilitätswende: Um unsere Gesellschaft in den nächsten Jahren klimaneutral auszurichten, müssen wir Mobilität neu denken. Darum setze ich mich für eine Verkehrswende ein, die alle mitnimmt.
Vor einem Jahr hat die Stadt Landau einen Antrag zur innerörtlichen Geschwindigkeitsüberwachung des fließenden Verkehrs beim Land gestellt. Landtagsabgeordnete Dr. Lea Heidbreder hat beim Land zum Bearbeitungsstand dieses Antrages nachgefragt. In der Antwort auf die kleine Anfrage gibt das Innenministerium nun positive Signale.
Am 14. und 15. Juli 2021 kam der Landtag zu seiner vierten und fünften Plenarsitzung in der 18. Wahlperiode zusammen. Diskutiert und beschlossen wurden u.a. die Änderung zum Hochschulgesetz sowie unser Solargesetz und ich durfte meine erste Rede im Plenum halten.
Der BUND Rheinland-Pfalz und die Bürgerinitiative Queichtal gegen den B10-Ausbau haben zu einer Bustour eingeladen, um auf die Probleme aktueller Straßenausbauprojekte aufmerksam zu machen. Ich war mit dabei.
Die pfälzischen Abgeordneten Dr. Tobias Lindner (MdB) und Dr. Lea Heidbreder (MdL) sehen den vierspurigen Ausbau der B10 zwischen Pirmasens und Landau schon lange kritisch. Im Kontext der Verfassungswidrigkeit des Klimaschutzgesetzes fordern sie nun eine Neubewertung der Maßnahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030. Umwelt- und Klimaschutz müssten eine wesentlich größere Rolle spielen als bisher, so die Abgeordneten.
Im rheinland-pfälzischen Vergleich gilt Landau als Fahrradstadt. 23% der Alltagswege werden mit dem Fahrrad zurückgelegt. In Rheinland-Pfalz liegt der Durchschnitt bei gerade mal 8%. Anlässlich des Weltfahrradtages am 03. Juni ziehen die GRÜNEN in Landau Resümee und blicken nach vorn.
In der ersten Sitzung der GRÜNEN Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag haben die zehn Abgeordneten die fachpolitischen Sprecher:innen, Ausschussmitglieder und Themenzuständigkeiten bestimmt.
Die Anhörung zur Zukunft der Innenstadt hat aus Sicht der GRÜNEN Fraktionsspitze im Stadtrat viele wertvolle Impulse für Gastronomie und Handel geliefert. Die Herausforderungen können bewältigt und ins Positive gedreht werden, wenn man jetzt mutig ist.
Die GRÜNEN Landau freuen sich über den 1. Platz in der Kategorie Aufholer bei Städten zwischen 20.000 und 50.000 Einwohner:innen. Sie sehen die signifikant bessere Platzierung der Stadt als Bestätigung ihrer Arbeit und als Motivation für noch mehr Verbesserungen für den Radverkehr.
Die GRÜNEN Kreisverbände Südwestpfalz, Südliche Weinstraße und Landau haben sich in einem offenen Brief an das Nationalkomitee "Der Mensch und die Biosphäre" gewandt und fordern eine Stellungnahme zum weiteren B10-Ausbau. Das Nationalkomitee ist für die deutschen Biosphärenreservate zuständig.
