Berichte aus dem Plenum

Das Plenum ist die Vollversammlung des Landtags. Hier werden alle Gesetze und sonstigen wesentlichen Entscheidungen und Beschlüsse, welche die Landespolitik betreffen, debattiert und entschieden.

Bericht: Plenum im Dezember

Das Jahr geht zu Ende und in der letzten Plenarsitzung in 2022 haben wir uns mit dem Doppelhaushalt 2023/2024 befasst. Ich habe zu Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Wissenschaft gesprochen. Außerdem bin ich ins Kuratorium der neuen Rheinland-Pfälzischen-Technischen-Universität gewählt worden.
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Bericht: Plenum im September

Als Aktuelle Debatte haben wir diesmal das bundesweite Klimaticket für Busse und Bahnen zum Thema gemacht. Die Neuaufstellung beim Katastrophenschutz und die Verteilung von Geldern an Kommunen waren ebenfalls Thema. Ich habe noch zu Nachhaltigkeit an Hochschulen gesprochen.
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Bericht: Plenum im Juli

Am ersten Plenartag haben wir den Opfern der Flutkatastrophe vor einem Jahr gedacht. Im Mittelpunkt der aktuellen Debatten standen der Gasnotstand und steigende Energiepreise. Ich habe zum Wiederaufbau, zum 9€-Ticket und zur Pharmazie an der JGU Mainz gesprochen.
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Bericht: Plenum im Mai 2022

Diese Woche war wieder Plenum und wir haben als Aktuelle Debatte das Thema Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen eingebracht. Ein toller grüner Erfolg! Ich habe zur BAföG-Reform, zur Änderung des Architektengesetzes dem "Flächenfraß-Paragraph" §13b und zum ÖPNV gesprochen.
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Bericht: Plenum im Februar 2022

Unsere Aktuelle Debatte im Februar hat sich mit der Kulturförderung beschäftigt. Weitere Themen waren u.a. der Wiederaufbau flutgeschädigter Kommunen, das Kita-Zukunftsgesetz oder die Frage nach einer Impfpflicht. Ich habe zur Zukunft des ÖPNV in Rheinland-Pfalz gesprochen.
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