Tempo machen bei der Mobilitätswende: Um unsere Gesellschaft in den nächsten Jahren klimaneutral auszurichten, müssen wir Mobilität neu denken. Darum setze ich mich für eine Verkehrswende ein, die alle mitnimmt.
"Nie wieder" ist jetzt. Wir stehen an der Seite Israels. Mit dieser Ansprache begann das zweitägige Plenum im November. Unsere Aktuelle Debatte haben wir der Stärkung von Frauen in der Kommunalpolitik gewidmet. Ich habe zum Beschleunigungspakt und zum Promotionsrecht an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften gesprochen.
Im Bundestag wurde heute über den Gesetzentwurf zu Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich abgestimmt. Neu auf der Liste zum Bundesschienenausbaugesetz ist auch ein Projekt aus der Südpfalz.
Die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZÖPNV Süd) über einen zweigleisigen Ausbau der Strecke Winden-Wörth liegen vor. Die südpfälzische Abgeordnete und mobilitätspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Lea Heidbreder hat dazu eine kleine Anfrage im Landtag gestellt.
1,3 Millionen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer wohnen nicht an ihrem Arbeitsort und pendeln folglich regelmäßig zu ihrer Arbeit. Mit rund 80 Mobilitätsexpertinnen und -experten aus Rheinland-Pfalz hat die GRÜNE Landtagsfraktion in Fortführung der Veranstaltungsreihe „Forum Mobilitätswende“ deshalb diskutiert, wie der Weg zur Arbeit und die betriebliche Mobilität möglichst klimafreundlich gelingen können.
Der Tag in der Eifel hat meine Kollegin Jutta Blatzheim-Roegler und mich auch zum Gerolsteiner Brunnen geführt - Ein spannender Einblick und Austausch vor Ort.
Gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Jutta Blatzheim-Roegler besuche ich alle acht regionalen Dienststellen des Landesbetriebs Mobilität (LBM) in Rheinland-Pfalz. Diesmal waren wir beim LBM in Gerolstein.
Die Plenarsitzung im Juli begann eine Woche nach dem zweiten Jahrestag der Flutkatastrophe mit einer Regierungserklärung zum Wiederaufbau im Ahrtal. Ich habe im Plenum zur Stärkung des Radverkehrs, zur Forschungslandschaft in Rheinland-Pfalz und zu Änderungen im Abfallrecht gesprochen.
In unserer Aktuellen Debatte haben wir uns mit dem Waldbrand in Rodalben beschäftigt. Ich habe zur Rolle des Landesnahverkehrsplans beim Ausbau des ÖPNV gesprochen und dazu, wie Rheinland-Pfalz die Koexistenz von Wolf und Mensch gestaltet.
Die EU-Kommission hat mit ihrem Fragenkatalog an den Landesbetrieb Mobilität deutlich gemacht, dass sie erhebliche Zweifel an einem sechsspurigen Ausbau der A643 mit zwei zusätzlichen Standstreifen hat. Der Landesbetrieb Mobilität kann die Anmerkungen der EU-Kommission zur mangelnden Notwendigkeit eines sechsspurigen Ausbaus sowie zum Artenschutz nicht entkräften.
