Tempo machen bei der Mobilitätswende: Um unsere Gesellschaft in den nächsten Jahren klimaneutral auszurichten, müssen wir Mobilität neu denken. Darum setze ich mich für eine Verkehrswende ein, die alle mitnimmt.
Das Verkehrsministerium des Landes Rheinland-Pfalz hat heute angekündigt, die Beratung der Kommunen beim Ausbau des Radverkehrs deutlich zu verstärken. Damit kommt eine wichtige Vereinbarung aus dem Mobilitätskapitel des rot-grün-gelben Koalitionsvertrags zur Umsetzung.
Dieses Plenum stand ganz im Zeichen des Landeshaushalts. Drei Tage haben wir die Einzelpläne des Haushalts 2022 besprochen und final abgestimmt. Ich habe zu meinen Themenbereichen Hochschule, Mobilität und Bauen gesprochen.
Mit einem Antrag zum Haushaltsentwurf 2022 der Landesregierung wollen die Koalitionsfraktionen die Anschaffung und Nutzung von Lastenrädern, insbesondere von Verleihsystemen, fördern.
Ende des Jahres startet in Landau das neue Bussystem mit verbesserter Taktung und mehr Linien. Um das Bussystem auszuprobieren, schlagen die GRÜNEN Landau ein Schnupperangebot zum Einstieg vor.
Wie kann die Mobilitätswende in der Region gelingen? Mit Vertretern der EVG und dem Verkehrsdezernenten der Stadt Landau habe ich über Reaktivierungsvorhaben in der Südpfalz gesprochen und welche Rolle auch die Kommunen dabei spielen können.
Unsere Aktuelle Debatte im Februar hat sich mit der Kulturförderung beschäftigt. Weitere Themen waren u.a. der Wiederaufbau flutgeschädigter Kommunen, das Kita-Zukunftsgesetz oder die Frage nach einer Impfpflicht. Ich habe zur Zukunft des ÖPNV in Rheinland-Pfalz gesprochen.
Gemeinsam mit Fabian Ehmann, jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, habe ich mich mit der DGB und EVG Jugend getroffen und über ein 365€-Ticket gesprochen.
Zur Beantragung des Raumordnungsverfahrens für den B10-Ausbau zwischen Wellbachtal und Queichhambach erklären die infrastrukturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, und die mobilitätspolitische Sprecherin sowie regional zuständige Abgeordnete Dr. Lea Heidbreder:
Nach neun Jahren sind erstmals wieder Züge über die stillgelegte Strecke der Eifelquerbahn gerollt, um vom Hochwasser beschädigte Züge zu bergen. Ich war bei diesem besonderem Moment am Bahnhof Daun dabei.
Ab 2022 sollen in jedem regionalen Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Rheinland-Pfalz Radteams eingerichtet werden - das ergab meine kleine Anfrage. Ich begrüße diesen Schritt zur Beschleunigung des Radwegeausbaus.
