Auch in Rheinland-Pfalz gehen seit zwei Wochen tausende Menschen gegen die rassistischen Deportationspläne der AfD auf die Straße. Zu diesem Anlass haben wir eine aktuelle Debatte beantragt um ein Zeichen zu setzen, für ein demokratisches, vielfältiges und wehrhaftes Rheinland-Pfalz. Ich habe im Plenum zur Anhebung der Gebühren beim Bewohnerparken gesprochen.
Klimaschutzministerin Katrin Eder hat heute einen Förderbescheid in Höhe von 8,7 Millionen Euro für die Ertüchtigung der Wieslauterbahn an die Verbandsgemeinde Dahner Felsenland übergeben.
Für eine starke Südpfalz in einem starken Europa. Kaum eine Region ist so eng mit Europa verbunden wie die Südpfalz. Umso bedeutender sind die anstehenden Kommunal- und Europawahlen. Viele Weichen müssen gestellt werden und wir GRÜNEN übernehmen Verantwortung.
Das letzte Plenum im Dezember war nochmal ein besonderes, denn wir haben den Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ ausgesprochen. Die letzten zwei Jahre durfte ich Vorsitzende dieser Kommission sein. Die Flutkatastrophe aus dem Sommer 2021 mahnt uns Vorsorge gegenüber zukünftigen Extremwetterereignissen zu treffen. Zwei weitere meiner Reden haben sich ebenfalls mit dem Thema Wasser beschäftigt.
Im Februar 2024 ist es wieder soweit, ihr könnt mich im Landtag besuchen: Auf dem Programm steht eine Führung durch den Landtag und der Besuch einer Plenarsitzung. Anschließend ist ein Mittagessen und ein gemeinsames Gespräch geplant. Dort können wir zu meiner Arbeit im Landtag ins Gespräch kommen.
Beim Austausch der GRÜNEN Verkehrspolitikerinnen und -politiker in Erfurt, haben wir uns gemeinsam für die langfristige Sicherung des Deutschlandtickets ausgesprochen. Die Abschaffung des Flickenteppichs von Tarifverbünden ist ein historischer Erfolg. Diese Chance muss genutzt und das Deutschlandticket verstetigt werden.
Im Rahmen ihres Wärmekongresses begrüßten die GRÜNE Landtagsfraktion und die GRÜNE kommunale Vereinigung Rheinland-Pfalz heute zahlreiche Fachleute und weit über 100 Gäste aus Politik, Kommunen, Wirtschaft und Verbänden. In Workshops und einer hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion wurden zentrale Fragen rund um die Wärmewende erörtert.
