Enquete-Kommission: Flächenlagen und Extremwetter-ereignisse stärker in den Blick nehmen

Die Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ hat in ihrer heutigen Sitzung Stellungnahmen von Expertinnen und Experten zu den Einsatz- und Kommunikationsmitteln im Katastrophenschutz des Landes eingeholt.

Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, GRÜNE Obfrau und Vorsitzende der Enquete-Kommission:

„Vor dem Hintergrund der Klimakrise werden auch in Rheinland-Pfalz sogenannte Flächenlagen und Extremwetterereignisse immer wahrscheinlicher. Bislang ist der Katastrophenschutz aber gerade auf punktuelle Ereignisse wie Unfälle mit Gefahrgütern besonders gut vorbereitet. Die Expertinnen und Experten raten auch als Lehre aus der Flutkatastrophe im Ahrtal, dass der Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz Ereignisse wie Flächenbrände oder Flutkatastrophen verstärkt in den Blick nimmt.

Um den Katastrophenschutz breiter aufzustellen, brauchen wir Anpassungen in der Infrastruktur und in der Beschaffung von Geräten. So erwies sich bei der Flutkatastrophe im Ahrtal der Ausfall von Kommunikationskanälen als Hindernis. Informationen konnten zum Teil nicht mehr weitergegeben werden. Die Expertinnen und Experten empfehlen daher dringend, die Kommunikationskanäle wichtiger Akteure redundant aufzustellen, um ihre Kommunikation gegen Stromausfälle und Störungen abzusichern. Der Digitalfunk sollte dazu durch eine unabhängige Stromversorgung der Basisstationen sowie ergänzende mobile Basisstationen gestärkt werden, Satellitenkommunikation als Rückfalloption zur Verfügung stehen. Gerade die Kommunikation der Integrierten Leitstellen muss immer gesichert sein.

Auch die Beschaffung von Einsatzfahrzeugen müssen wir den veränderten Bedrohungsszenarien anpassen. Geländegängige Fahrzeuge und Reptilienfahrzeuge sind im Hinblick auf Überflutungen notwendig. Aber auch zur Bekämpfung von Wald- und Vegetationsbränden brauchen wir spezialisiertes Gerät. Wir stehen vor der Herausforderung, einen solchen Wandel flächendeckend im Land anzustoßen.“