Auf Antrag vom Klimaschutzministerium Rheinland-Pfalz hat die Umweltministerkonferenz (UMK) beschlossen, das Bundesberggesetz in Richtung Umwelt- und Klimaschutz sowie demokratischer Beteiligung zu reformieren.
Im November-Plenum standen Themen wie der Wiederaufbau im Ahrtal, Hilfe bei Obdachlosigkeit, die Coronasituation an Schulen und die Innenstadtförderung im Fokus. Wir haben als GRÜNE Fraktion in der Aktuellen Debatte die Investitionen für Bahnhöfe zum Thema gemacht. Ich durfte die Rede dazu halten.
Das Land, die Deutsche Bahn und die Kommunen haben angekündigt, in den kommenden Jahren 587 Millionen Euro in die Modernisierung von rund 130 Bahnhöfen in Rheinland-Pfalz zu investieren. Davon stammen 142 Millionen Euro aus Mitteln des Landes und der Kommunen. Die GRÜNE Landtagsfraktion hat dies zum Thema ihrer Aktuellen Debatte im Landtagsplenum gemacht.
Am 09. November findet jedes Jahr in Rheinland-Pfalz der Schulbesuchstag statt. An diesem geschichtsträchtigen Tag soll an den Wert der Demokratie erinnert werden. Auch ich hatte Gelegenheit mich an einer Realschule in Landau mit den Schülerinnen und Schülern auszutauschen.
Das Land Rheinland-Pfalz, die Deutsche Bahn und die Kommunen haben eine Rahmenvereinbarung geschlossen und angekündigt, in den kommenden Jahren 587 Millionen Euro in die Modernisierung von Bahnhöfen zu investieren. Davon stammen 142 Millionen Euro aus Mitteln des Landes und der Kommunen.
Die Enquete-Kommission des rheinland-pfälzischen Landtags „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ (kurz: Enquete Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge) hat heute mit der konstituierenden Sitzung ihre Arbeit aufgenommen.
Mit Matthias Gastel, dem bahnpolitischen Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, habe ich darüber gesprochen, wie nachhaltige Mobilität im ländlichen Raum gelingen kann.
Mit Ulrich Reussner von der Stadtverwaltung Ingelheim habe ich im Rahmen meiner Herbsttour über das Programm "Fahrradfreundlicher Arbeitgeber" gesprochen.
