Plenum im November

Im November-Plenum standen Themen wie der Wiederaufbau im Ahrtal, Hilfe bei Obdachlosigkeit, die Coronasituation an Schulen und die Innenstadtförderung im Fokus. Wir haben als GRÜNE Fraktion in der Aktuellen Debatte die Investitionen für Bahnhöfe zum Thema gemacht. Ich durfte die Rede dazu halten.

Der ÖPNV ist und bleibt ein emotionales Thema. Gleich zweimal hatte ich bei diesem Plenum die Gelegenheit dazu zu sprechen. In unserer Aktuellen Debatte ging es um die Investitionen von Land, Bahn und Kommunen in die Modernisierung von Bahnhöfen. In den nächsten zehn Jahren sollen für über eine halbe Milliarde Euro 130 Bahnhöfe im Land modernisiert und barrierefrei ausgebaut werden. Am zweiten Plenumstag haben wir in der Aussprache zur großen Anfrage der CDU über die Tariferhöhungen in der Busbranche gesprochen. Das Land hat mit rund zehn Millionen Euro die unerwarteten Mehrkosten bei den Löhnen der Busfahrerinnen und Busfahrern abgefedert. Wie es dazu kam, spreche in in meiner zweiten Rede an.

Meine Rede zu Investitionen in Bahnhöfe

Quelle: Landtag Rheinland-Pfalz

In der Aktuellen Debatte hat man nach der eigentlichen Rede nochmal zwei Minuten Gelegenheit auf die Vorredner:innen einzugehen. Hier könnt ihr meine Erwiderung auf die Opposition anschauen:

Quelle: Landtag Rheinland-Pfalz

Meine Rede zu den Tarifsteigerungen in der Busbranche

Quelle: Landtag Rheinland-Pfalz