Empfehlungen für die Landesebene und für die transatlantische Zusammenarbeit
Neben Fragen von politischer Führung auf Länderebene, subnationaler Diplomatie und transatlantischer Zusammenarbeit konzentriert sich die diesjährige vierte Austauschrunde insbesondere auf das Kernthema der Kritischen Infrastruktur in den Bereichen Klimawandel und Naturkatastrophen, Pandemien und Gesundheitsversorgung sowie Cybersicherheit und Einflussnahme von Drittländern. Für die GRÜNE Landtagsfraktion nahm Dr. Lea Heidbreder, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und Vorsitzende der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ am Programm teil.
Kritische Infrastrukturen sind das Rückgrat moderner und gut funktionierender Gesellschaften, einschließlich Deutschlands, der Vereinigten Staaten und Kanadas. Leider sind kritische Infrastrukturen auf beiden Seiten des Atlantiks zunehmend durch Naturkatastrophen, Gesundheitskrisen sowie physische Attacken und Cyberangriffe bedroht. Angesichts ihrer gemeinsamen Werte, Interessen und des Glaubens an demokratische Prinzipien sind Deutschland, die Vereinigten Staaten, und Kanada natürliche Partner, um gemeinsam diesen Herausforderungen zu begegnen.
Politiker*innen in den Landesparlamenten spielen dabei eine entscheidende Rolle. Die Landesebene ist nicht nur damit beauftragt, nationale Politik vor Ort umzusetzen, sondern übernimmt auch eine Führungsrolle bei der Entwicklung neuer und innovativer Politik. Die Initiative „Laboratories of Democracy“ greift diesen Gedanken auf und bringt deutsche, US-amerikanische, und kanadische Landesabgeordnete zusammen, um einen wertebasierten Austausch über gemeinsame politische Herausforderungen auf subnationaler Ebene zu fördern.
Die diesjährige Delegation tauschte sich in mehreren digitalen Treffen und zwei Delegationsreisen nach Mainz, Rheinland-Pfalz, und Austin, Texas gegenseitig und mit Vertreter*innen aus Wissenschaft, öffentlichem und privatem Sektor sowie der lokalen Politik aus. Auf Basis dieses Prozesses entwickelten die Parlamentarier:innen parteiübergreifende Handlungsempfehlungen zur Erhöhung der Resilienz kritischer Infrastrukturen sowie eine Reihe von Action Points, um die Implementierung zu unterstützen.
Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder: „Mit der fortschreitenden Klimakrise erleben wir weltweit eine Zunahme an Extremwetterereignissen wie die Flut im Ahrtal. Stürme, Fluten oder Waldbrände enden nicht an Grenzen. Es ist wichtig, politische Lösungen überparteilich und über nationale Grenzen hinweg zu finden, um unsere Gesellschaft resilient aufzustellen.“
Die Publikation kann hier abgerufen werden: https://www.aspeninstitute.de/wp-content/uploads/Labs24_Critical-Infrastructure.pdf
Mehr Informationen zum Projekt finden Sie hier: https://www.aspeninstitute.de/de/programme/programmuebersicht/transatlantik-programm/laboratories-of-democracy-initiative/
Hintergrund:
Die Kohorte 2024: Representative Brad Barker, MLA Chuck Chiasson, MdL Stefan Ebner, MdL Julia Eisentraut, MdL Alena Fink-Trauschel, Representative Brian Harrison, MdL Lea Heidbreder, MLA Robert Henderson, Representative Jason Hughes, MdL Bijan Kaffenberger, MLA Samir Kayande, MdL Cornelia Klisch, MPP Natalia Kusendova-Bashta, MLA Michael Lee, MLA Gilles LePage, Representative Karianne Lisonbee, MLA Brandon Lunty, MdL Helmut Martin, MdL Ansgar Mayr, MPP Mary-Margaret McMahon, Senator Tracy Pennycuick, Delegate Lily Qi, MPP Matthew Rae, MdL Heide Richter-Airijoki, Representative Cindy Ryu, MdL Tanja Schorer-Dremel, Representative Matthew Soper, Senator Pat Spearman, MLA Heather Sweet, and Senator Löki Gale Tobin.
Das Projekt wird im Rahmen des Transatlantikprogramms der Bundesrepublik Deutschland aus Mitteln des European Recovery Program (ERP) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) gefördert.
