Zur Vorsitzenden wählten die Mitglieder der Kommission die GRÜNE Landtagsabgeordnete Dr. Lea Heidbreder. Sie ist Sprecherin ihrer Fraktion für Bauen und Stadtentwicklung sowie Mobilität. Heidbreder erläutert Hintergrund und Ziele der Enquete-Kommission:
„Die Flutkatastrophe an der Ahr war eine der bundesweit größten und folgenschwersten Katastrophen der Nachkriegszeit. Sie hat den Menschen unfassbares Leid gebracht. Eine Katastrophe wie im Ahrtal soll sich nirgendwo in Rheinland-Pfalz wiederholen. Doch im Zuge des Klimawandels ist damit zu rechnen, dass Extremwetter künftig häufiger und stärker werden. Darauf müssen wir uns vorbereiten.
Die Enquete-Kommission ist das Gremium, das Schlüsse aus der schrecklichen Flutkatastrophe im Ahrtal zieht und daraus Konsequenzen für die Zukunft ableitet. Gemeinsam mit Expertinnen und Experten wollen wir konkrete Empfehlungen für Land und Kommunen erarbeiten und uns dafür einsetzen, dass diese dann auch umgesetzt werden. Manches Althergebrachte werden wir dafür neu denken müssen. Die Ergebnisse der Enquete können außerdem wichtige Hinweise bis weit über Rheinland-Pfalz hinaus geben. Viele Regionen in Deutschland und Europa stehen beim Schutz vor Extremwetterereignissen vor ähnlichen Herausforderungen.
Um uns besser vor Extremwetter wie Fluten, Dürren, Bränden oder Stürmen zu schützen, müssen wir in verschiedenen Bereichen Vorkehrungen treffen. Dabei sollte der Dreiklang leitend sein: Klimaschutz, Vorsorge und Katastrophenschutz. Wir werden Extremwetter nicht verhindern können, aber wir können uns bestmöglich dafür aufstellen. Um in Zukunft sicher in Rheinland-Pfalz zu leben, müssen wir insbesondere die Klimaanpassung in den Fokus nehmen. Dazu müssen wir überprüfen, wie wir unsere Dörfer und Städte an den Klimawandel anpassen, aber auch wie sich die Nutzung von Böden und Flächen auf mögliche Katastrophenszenarien auswirkt.
Wenn es trotz aller Vorsorge zu einem Katastrophenereignis kommt, muss die Rettung von Menschenleben oberste Priorität haben. Wir brauchen klare und eingeübte Abläufe vor Ort für Evakuierungen. Und wir brauchen leicht zu bedienende Warnsysteme, die möglichen Schaden durch menschliches Fehlverhalten minimieren.
Für die Suche nach Antworten zu diesen Themen ist mir wichtig, Expertise einzuholen, wichtige Akteure aus der Praxis einzubinden und einen transparenten Prozess zu gestalten. Für die Zusammenarbeit in der Enquete wünsche ich mir, dass wir über die Fraktionen hinweg gemeinsam konstruktiv an Lösungen und Empfehlungen arbeiten.“
(c) Landtag RLP
Hintergrund:
Die Enquete-Kommission setzt sich aus elf Landtagsabgeordneten zusammen, die von ihren Fraktionen in die Kommission entsandt werden, sowie aus sechs festen Sachverständigen. Darüber hinaus können zusätzliche Sachverständige zu einzelnen Sitzungen oder Themenblöcken der Kommission eingeladen werden.
Drei der sechs festen Sachverständigen wurden von den regierungstragenden Fraktionen der SPD, der GRÜNEN und der FDP benannt. Sachverständiger der GRÜNEN Fraktion ist Dr.-Ing. Peter Heiland vom Beratungs- und Ingenieurbüro „INFRASTRUKTUR & UMWELT Professor Böhm und Partner“. Ein Schwerpunkt von Dr. Heilands Arbeit liegt auf den Themen Flächenvorsorge beim Hochwasserschutz und Risikomanagement sowie Anpassung an den Klimawandel. Das Büro „INFRASTRUKTUR & UMWELT“ entwickelt vor dem Hintergrund des Klimawandels Instrumente und Strategien zum Hochwasser-Risikomanagement in verschiedenen Bundesländern, darunter die rheinland-pfälzischen Nachbarländer Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen, für das Bundesumweltministerium sowie für europäische Auftraggeber.
Drei weitere Sachverständige wurden von der oppositionellen CDU-Fraktion benannt.
Die Enquete-Kommission zur Flutkatastrophe wird in diesem Jahr noch einmal tagen. Ab dem Beginn des neuen Jahres ist ein monatlicher Sitzungsrhythmus vorgesehen.
Den Einsetzungsbeschluss der Enquete-Kommission finden Sie unter folgendem Link: https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/sonstiges/948-B-18.pdf
