Gleich die erste Rede durfte ich im Septemberplenum halten. „Mit dem bundesweiten Klimaticket digital, bezahlbar, unkompliziert und umweltfreundlich unterwegs in Rheinland-Pfalz“ lautete der Titel unserer Aktuellen Debatte zur Nachfolge des 9€-Tickets. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, dass es sowohl ein attraktives Ticketangebot als auch eine Modernisierung und Ausbau der Infrastruktur geben muss.
In der zweiten Runde bin ich darauf eingegangen, wer von einem bundesweiten Klimaticket profitiert. Allein 26 Millionen Menschen in Deutschland haben keinen Führerschein, allein für sie würde ein solches Ticketangebot eine riesige Entlastung und unabhängige Mobilität bedeuten.
Am zweiten Plenartag habe ich in der Aktuellen Debatte der Freien Wähler zum ÖPNV gesprochen. Der ÖPNV muss im Schulterschluss zwischen Kommunen, Land und Bund ausgebaut und zukunftssicher aufgestellt werden.
Ein weiteres Thema war „Nachhaltigkeit an Hochschulen“. Warum das Thema richtig, der Inhalt des CDU-Antrags aber enttäuschend war, habe ich in meiner Rede ausgeführt:
Innerhalb der Debatte können Kurzinterventionen gestellt werden. Dann zieht ein:e Abgeordnete eine „blaue Karte“ und kann auf den oder die Vorredner:in erwidern.
Weitere Themen an den Plenartagen waren die Aktuelle Situation der Geburtshilfe und der Hebammenwissenschaft in Rheinland-Pfalz und die Einführung einer Hofübernahmeprämie sowie einer Existenzgründungsprämie zur Sicherung der Nachfolge bei Winzer:innen und Landwirt:innen.
Auch das Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) stand auf der Agende. Ende 2020 hatte der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz Teile des LFAG als unvereinbar mit der Landesverfassung erklärt. Nun wurde die Systematik verändert und stärker an den Bedarfen der Kommunen ausgerichtet. Rund 275 Millionen Euro mehr fließt damit an die Kommunen.
