Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, regionale GRÜNE Landtagsabgeordnete:
“Mit dem Regionalen Zukunftsprogramm „regional.zukunft.nachhaltig“ legt die Landesregierung das nächste große Förderprogramm für die Kommunen in Rheinland-Pfalz auf. Drei Verbandsgemeinden im Landkreis Südliche Weinstraße profitieren in erheblichem Umfang von der Landesförderung.
Sie erhalten zusammen bis zu rund 8,7 der insgesamt 200 Millionen Euro vom Land.
Uns GRÜNEN ist bei diesem Programm die Nachhaltigkeit besonders wichtig.
Der Umgang mit der Klimakrise wird künftig entscheidend für eine gute Lebensqualität in unseren Dörfern und Städten. Dabei wissen die Menschen vor Ort am besten, was gebraucht und am Ende auch genutzt wird. Sei es eine Verschattung am Spielplatz, gute Abstellmöglichkeiten für Fahrräder oder der barrierefreie Ausbau von Bahnhöfen und Haltestellen. All das wird das Land mit dem neuen Programm fördern können.
Die Entscheidung, von welchen Maßnahmen die Menschen besonders profitieren, kann vor Ort entschieden werden. Der Dialog mit unseren Bürgerinnen und Bürgern über die besten Maßnahmen für ein gutes und nachhaltiges Leben in der Südlichen Weinstraße sollte jetzt beginnen.”
Dabei können im Landkreis Südliche Weinstraße die Verbandsgemeinden Landau-Land (bis rund 2,1 Mio. Euro), Annweiler am Trifels (bis zu rund
2,7 Mio. Euro) und Bad Bergzabern (bis zu rund 3,9 Mio. Euro) eine Förderung erhalten.
Hintergrund
Rund 28 Prozent der Bevölkerung von Rheinland-Pfalz in 62 Verbandsgemeinden, einer verbandsfreien Gemeinde und einer kreisfreien Stadt können an ihrem Wohnort von dem Programm profitieren. Darüber hinaus sind fünf Landkreise antragsberechtigt, deren Kommunen allesamt ihrerseits antragsberechtigt sind. Das Land stellt für die Maßnahmen insgesamt bis zu 200 Millionen Euro zur Verfügung. Die Mittel sind auf die Haushalte der Ministerien des Innern, des Klimaschutzministeriums und des Wirtschaftsministeriums verteilt. Das Programm wird als ressortübergreifendes Projekt durchgeführt.
