Enquete-Kommission: Stärkung des Katastrophenschutzes vor Ort im Blick

In der Enquete-Kommission des rheinland-pfälzischen Landtags „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ berichteten heute Experten aus dem Katastrophenschutz über die Grundlagen des Katastrophenschutzes vor Ort in den Kommunen.

Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, GRÜNE Obfrau und Vorsitzende der Enquete-Kommission:

„Die Anzuhörenden sprachen heute ganz grundsätzliche Fragestellungen an. Ich habe aus der Anhörung mitgenommen, dass der Klimawandel, aber auch die veränderte weltpolitische Lage den Blick auf den Katastrophenschutz nachhaltig verändern. Die Krise ist unter den veränderten Vorbedingungen kein Ausnahmezustand mehr.

Einmal mehr wurde deutlich, dass Katastrophenschutz vor allem vor Ort in den Kommunen geleistet werden muss. Prof. Dr. Martin Voss von der Freien Universität Berlin beschrieb etwa Evakuierungen als eine hoch komplexe Aufgabe, die unabdingbar ein robustes Lagewissen erfordert. Dieses Lagewissen kann es nur vor Ort geben. Ohne das entsprechende, nur vor Ort verfügbare Lagewissen bestehe die Gefahr, dass Menschen in eine noch größere Gefahrenlage befördert werden.

Ein großer Konsens scheint deshalb darüber zu herrschen, dass der Katastrophenschutz vor Ort gestärkt werden muss. Prof. Dr. Voss bezeichnete dieses Ziel auch als eine „Kulturaufgabe“. Gleich mehrere Anzuhörende unterstrichen die herausragende Bedeutung von Katastrophenübungen. Die Vorschläge umfassten neben der Sensibilisierung der Menschen für Krisensituationen auch eine stärkere Befähigung zur Selbsthilfe, eine Stärkung des zivilgesellschaftlichen Bevölkerungsschutzes oder auch erhöhte Investitionen in den Katastrophenschutz vor Ort. Thema war auch die immer geringere Verfügbarkeit von Schutzräumen. Als Enquete-Kommission haben wir nun die Aufgabe, die vorgebrachten Vorschläge zu diskutieren und daraus Empfehlungen für eine Stärkung des Katastrophenschutzes vor Ort abzuleiten.“