Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) kümmert sich um Planung, Bau und Unterhalt von Verkehrsprojekten in Rheinland-Pfalz. In der Dienststelle in Diez haben wir den stellvertretenden Leiter Herrn Bauch getroffen. Mit ihm haben wir uns über anstehende Verkehrsprojekte ausgetauscht, von Radwegeprojekten bis hin zu Straßenbauvorhaben.
Vorher waren wir vor Ort an der B 49 zwischen der Anschlussstelle Horrenssen und Neuhäusel. Hier soll die Bundesstraße dreispurig ausgebaut werden. Teile der Montabaurer Höhe, die an die B 49 angrenzen, sind schützenswerte Fauna-Flora-Habitat-Gebiete. Hier befinden sich Wasserschutzgebiete und Biotop-Flächen, die nach dem Bundesnaturschutzgesetz besonders schützenswert sind.
Die Maßnahmen zum „richtlinienkonformen Ausbau, um einen verkehrssicheren Zustand herzustellen“, die einen dreispurigen Ausbau rechtfertigen, gibt es auch an anderen Bundesstraßen. Die Änderung dieser Richtlinien liegt nicht in der Kompetenz des Landes. Als GRÜNE sehen wir den Ausbau kritisch und haben uns dazu auch an unsere Bundestagsfraktion gewandt.
Als GRÜNE Landtagsfraktion haben wir uns dafür eingesetzt, dass alle regionalen LBMs Radteams für die Planung bekommen. Ab Juli 2022 nimmt das zunächst zweiköpfige Radteam in Diez seine Arbeit auf.
Vor Ort haben wir uns auch die Strecke entlang der L 326 angeschaut. Eine Bürgerinitiative setzt sich seit Jahren für einen Radweg zwischen Holler und Montabaur ein. Bisher hat der Radweg es nicht in den Investitionsplan (IP) des Landes geschafft. Radwege entlang von Landesstraßen werden auf Auftrag des Landes vom LBM geplant und gebaut. Dafür müssen sie vorher in den Investitionsplan eingestellt werden. Wir haben uns beim Verkehrsministerium für die Aufnahme des Radweges in den nächsten IP ausgesprochen.
