Die Plenarsitzung begann mit einer Schweigeminute für die Opfer der Erdbebenkatastrophe in der Türkei und Syrien vor einem Monat. Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Seite mit Informationen zu Unterstützungsangeboten zusammengestellt: https://www.rlp.de/de/buergerportale/erdbeben-in-der-tuerkei-und-syrien/
In meiner ersten Rede konnte ich darlegen, was wir in Rheinland-Pfalz tun, um die Versorgung mit Ärzt:innen flächendeckend im Land sicherzustellen: Die Universität Mainz ist heute mit 450 neuen Medizinstudent:innen pro Jahr eine der größten Ausbildungsstätten in Deutschland. Grund dafür ist auch die Erhöhung der Studienplätze in Rheinland-Pfalz in der letzten Legislatur um 15 %.
Aber die Anzahl der Studienplätze sichert die medizinische Versorgung nicht alleine. Genauso wichtig ist ein attraktives Angebot für Ärzt:innen nach dem Studium. Hier sichern Maßnahmen wie die Quote für Landärzt:innen das Angebot gerade auch im ländlichen Raum. Mehr dazu in meiner Rede hier:
Bei meiner zweiten Rede konnte ich erklären, wie wir die Verkehrswende in Rheinland-Pfalz gerade auch durch die Unterstützung der Kommunen umsetzen wollen. Die Kommunen sind Aufgabenträger beim ÖPNV. Im Doppelhaushalt 2023/2024 ist so viel Geld für den ÖPNV eingeplant wie nie zuvor und wir haben den ÖPNV im Nahverkehrsgesetz als erstes Bundesland zur kommunalen Pflichtaufgabe erklärt. Gerade ist der Prozess gestartet, über den Landesnahverkehrsplan nun die Standards für die Gestaltung dieser Pflichtaufgabe festzulegen. Mehr dazu in meiner Rede:
Meine Reaktion auf eine Kurzintervention in der Debatte findet ihr hier:
