Anpacken für Mensch und Natur!
Bei der Landtagswahl am 22. März 2026 trete ich als Direktkandidatin im Wahlkreis 50 – Landau/Maikammer/Edenkoben an.
Dr. Lea Heidbreder
Abgeordnete im Landtag Rheinland-Pfalz
Dr. Lea Heidbreder
Abgeordnete im Landtag Rheinland-Pfalz
Bericht: Plenum im Januar
Auch beim letzten Plenum dieser Legislaturperiode haben wir noch wichtige Vorhaben verabschiedet: Das neue Landesgesetz für Chancengerechtigkeit, Demokratie und Vielfalt bietet dort Schutz, wo es das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz nicht tut - ein Meilenstein für die Bürger:innen in Rheinland-Pfalz.
Am ersten Plenartag haben wir einen Meilenstein zum Schutz vor Diskriminierung in Rheinland-Pfalz erreicht. Mit dem Landesgesetz für Chancengleichheit, Demokratie und Vielfalt (LGCDV) schaffen wir einen rechtlichen Schutzraum dort, wo das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz bisher keinen schafft. Betroffene von Diskriminierung bekommen durch das Gesetz klare Rechte und können Schadensersatzansprüche geltend machen.
Mehr dazu in unserer Pressemeldung
In der aktuellen Debatte haben wir die Energiewende in Rheinland-Pfalz zum Thema gemacht. Zwei Drittel unseres Stroms stammen bereits aus Erneuerbaren Energien. Diesen Weg müssen wir weiter gehen, denn nur durch den weitere Ausbau von Photovoltaik beenden wir unsrer Abhängigkeiten von teuren Öl – und Gas Importen und schaffen neue und zukuftssichere Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz.
In meiner eigenen Rede konnte ich erklären, wir wir durch die Reform des Landesfischereigesetzes auch diesen Bereich digitalisieren, Bürokratie abbauen und die Anerkennung aus anderen Bundesländern erleichtern. Der Fischereischein gilt jetzt auch lebenslang. Mehr dazu in meiner Rede:
Wir haben in den letzten Jahren die Anzahl der Medizinstudienplätze in Rheinland-Pfalz um 15 % erhöht und die Gespräche um eine weitere Erhöhung laufen bereits. In meiner zweiten Rede konnte ich erklären, wieso der Antrag der CDU die Herausforderungen bei der medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz nicht nur nicht löst, sondern bei höheren Ausgaben zu einem unfairen Studiensystem für unsere angehenden Ärzt:innen führen würde. Mehr dazu in meiner Rede:
Am letzten Plenartag haben wir schlussendlich auch noch das Sondervermögensgesetz beschlossen. Von den 4,8 Mrd. Euro gehen in Rheinland-Pfalz 60 % davon direkt an die Kommunen. Zusammen mit den 600 Mio. Euro, die wir von Landesseite noch dazu geben, gehen in den nächsten zwölf Jahren 3,5 Mrd. Euro an unsere Kommunen. Mit dem Sondervermögen bekommen unsere Kommunen die finanzielle Spielräume, um notwendige Investitionen vor Ort anzupacken.
Mehr dazu und wie das Geld ganz praktisch in Landau ankommt, findet ihr hier.
