Als Ampel-Koalition haben wir den Waldzustandsbericht auf die Tagesordnung des Plenums gesetzt. Im Bericht wird sehr deutlich: Der Wald leidet unter den Folgen der menschengemachten Klimakrise. 82% der Bäume in den rheinland-pfälzischen Wäldern weisen Schäden auf. Wir müssen deshalb unsere Anstrengungen im Bereich Klimaschutz entschlossen fortsetzen. Und dem Wald ermöglichen, sich klimaresistent aufzustellen. Das wollen wir mit Forschungsprojekten begleiten und Anreize für Waldbesitzer:innen schaffen, die Waldbewirtschaftung nachhaltig auszurichten.
Die CDU-Fraktion hat einen Antrag zur Elementarschadenversicherung eingebracht. So wichtig das Thema ist, so wenig geeignet war der Antrag. Warum ich den Antrag als „Schaufensterantrag“ bewertet habe, könnt ihr in meiner Rede nachhören.
In unserer Aktuellen Debatte haben wir das Thema der Integrationskurse auf die Tagesordnung gesetzt. Auf Bundesebene wurde beschlossen, die Integrationskurse für Afghaninnen und Afghanen im Asylverfahren zu öffnen. Sie sind nun als Geflüchtete mit guter Bleibeperspektive eingestuft. Rheinland-Pfalz hatte schon zuvor Integrationskurse für alle Geflüchtete unabhängig von ihrem Herkunftsland geöffnet. 3,6 Millionen Euro investiert das Land in diese Sprachkurse.
Mit dem Antrag „Entrepreneurship-Preis“ haben wir als Ampel-Koalition einen Baustein zur Stärkung der Gleichstellung von Frauen auf den Weg gebracht. Mit dem Preis sollen Frauen ausgezeichnet werden, die sich als als innovative Gründerinnen, als Unternehmensnachfolgerinnen und in Startups mit nachhaltigen Ideen verwirklicht und den Schritt in die Selbständigkeit gewagt haben. Der Preis soll jährlich von Frauenministerium und Wirtschaftsministerium vergeben werden.
Und endlich gilt: Wir dürfen auch im Plenum trinken. Und zwar aus den schicken neuen Flaschen vom Landtag! Die Holzoptik passt perfekt zum Raumdesign. Dann kann ja nichts mehr schiefgehen 🙂
